Allgemeine Nutzungsbedingungen
Vorbemerkungen & Gültigkeit
Der Betreiber der
Internetdienste unterhält
Internetdienste, die es natürlichen Personen und Unternehmen ermöglichen,
Informationen einzusehen. Mit der Nutzung erklären sich
Besucher, Benutzer, User, Vertragspartner (nachfolgend jeweils als "Benutzer"
bezeichnet) mit den hier formulierten "Allgemeinen Nutzungsbedingungen"
einverstanden. Alle Benutzer erklären deren Einverständnis durch Bestätigung der
Kenntnisnahme sowie Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen bereits im Rahmen
der teilweisen Nutzung einer Webseite. Eine teilweise Nutzung einer Webseite
liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser
aufgerufen wird. Wenn Benutzer mit den "Allgemeinen Nutzungsbedingungen" nicht
einverstanden sind, dürfen sie etwaige Features der Webseite nicht nutzen.
Sollten Benutzer auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht
einverstanden sein und dennoch Leistungen und/oder Features der Webseite nutzen,
entbinden sie die Verantwortlichen (z.B. Administratoren, Autoren,
Erfüllungsgehilfen etc.) von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der
jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen. Abweichende Bedingungen des Benutzers,
die mit diesen "Allgemeinen Nutzungsbedingungen" in Widerspruch stehen, finden
in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn, der Betreiber stimmt diesen
schriftlich zu.
Haftung
Der Betreiber übernimmt keine
Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder
Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch
von Informationen. Jede Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche oder
immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der
Dienstleistungen des Betreibers ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich
und ausdrücklich ausgeschlossen. Der Betreiber ist bemüht, den jederzeitigen sowie
ordnungsgemäßen Betrieb der Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die
ununterbrochene Nutzbarkeit/Erreichbarkeit der Services garantieren. Eine
Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen und/oder Ausfälle ist
ausgeschlossen. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Webseiten
und/oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu
ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise und/oder endgültig
einzustellen. Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung
jedweder Daten - u.a. persönlicher Nutzerdaten - durch Dritte (z.B. durch
unbefugte Zugriffe Dritter). Der Betreiber ist bei zur Verfügung Stellung
derartiger Funktionalitäten nicht verpflichtet, Inhalte, Angaben sowie
Bilddateien, Textinhalte o.ä. von Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch
das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung und/oder teilweise wie gänzliche
Löschung von Inhalten (z.B. bei erkennbarem Vorliegen unkorrekter Angaben) vor.
Der Betreiber haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde
Webseiten (Links & Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereiches
des Betreibers liegen. Sollte der Betreiber Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf
eine Webseite mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird der Betreiber alles
Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich
distanziert sich der Betreiber von Inhalten verlinkter Webseiten und deren
Informationsinhalten. Dies gilt für alle innerhalb des Internetangebotes des/r
vom Betreiber gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge, Inhalte von
Diskussionsforen, Blogs, Mailinglisten, u.ä..
Copyright
Der Betreiber ist bestrebt, in
allen eigenen Inhalten die jeweiligen Urheber- & Copyrightrechte Dritter zu
wahren. Daher beansprucht der Betreiber auch alle Urheberrechte für jegliche
selbst erstellte Inhalte der eigenen Internetseiten. Eine Vervielfältigung
und/oder gänzliche sowie teilweise Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur
mit schriftlicher Zustimmung des Betreibers gestattet. Der Betreiber verwendet
auf eigenen (Content)seiten von Zeit zu Zeit ggf. Bilde(r)elemente und
Text(e)elemente, die eventuell dem Urheberrecht und Copyright Dritter
unterliegen. Soweit ein Bild/Text nicht von eigenen und/oder hierfür
beauftragten Fotografen, Textern und/oder Webdesignern erstellt wurde, werden
urheberrechtliche Informationen solcher verwendeter Grafiken, Abbildungen,
Bilder, Fotografien und Texte auf der Webseite an entsprechenden Stellen (i.d.R.
im Rahmen des Impressums) näher spezifiziert.
Gerichtsstand &
salvatorische Klausel
Für die vorliegenden
"Allgemeinen Nutzungsbedingungen" sowie alle weiteren Vereinbarungen der
Vertragspartner (Mitglieder/Benutzer) mit dem Betreiber ist ausschließlich das
deutsche Recht anwendbar. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz
oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen
dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder deren Wirksamkeit
zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des
Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien
durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der
unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für
etwaige Vertragslücken. Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten (insbesondere
soweit der Benutzer bzw. das Mitglied Privatpersonen sind) ist Köln
(Deutschland).
Stand: Januar Mai 2019